Am vergangenen Freitag haben die Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc
Blondin die Prinzessinnen und Prinzen des Kinderkarnevals in den Landtag eingeladen.
Aus Krefeld kamen Prinz Fynn I. und Prinzessin Emilia I., aus Stahldorf reisten Prinz Tom
II. und Prinzessin Emma I. an und aus Verberg waren Prinz Nico I. und Prinzessin Lona
I. mit dabei. Oppum wurde vertreten durch die Jugendprinzessin Maria I. und schließlich
durfte die Uerdinger Kinderprinzessin Karla I. nicht fehlen. Aus der Nachbargemeinde St.
Tönis kam Prinzessin Lea I. und feierte fröhlich mit.

Von Marc Blondin und Britta Oellers erhielten alle den Pin der CDU- Landtagsfraktion.
Nach dem Empfang in der Bürgerhalle des Landtags gab es einen Austausch sowie einen
kleinen Imbiss. Schließlich ging es noch in den Plenarsaal, wo die Abgeordneten den
Kinderprinzessinnen und -prinzen ihre Arbeit als Landtagsabgeordnete näher brachten.

Im Rahmen der Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit „Endlich ein ZUHAUSE!“ stellt die Landesregierung in diesem Winter insgesamt 900.000 Euro zum Schutz vor Kälte zur Verfügung. Die über 100 freien Träger und Initiativen der Wohnungslosenhilfe in Nordrhein-Westfalen können ab sofort finanzielle Unterstützung erhalten. Damit wurden die Mittel für die Kältehilfen im Vergleich zum letzten Winter, in dem 850.000 Euro zur Verfügung standen, erneut angehoben. Um dem besonderen Schutzbedürfnis von obdachlosen Mädchen und jungen Frauen nachzukommen, wird ein Teil dieser Materialien und Schlafsäcke ausschließlich für sie bereitgestellt.

Die Krefelder CDU-Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin erklären hierzu: „Im nahenden Winter ist es wichtig, dass Menschen ohne Obdach geschützt sind. Die Kälte ist eine große Herausforderung und eine Gefahr für die Gesundheit der Betroffenen. Wir bedanken uns für das große Engagement von Ehrenamtlichen bei Unterbringung und Versorgung. Auch der Einsatz der Kommunen bei der Bereitstellung von zusätzlichen Schlafplätzen ist wichtig. Damit kann vielen Menschen in der Not geholfen werden. Die Landesregierung unterstützt hier unkompliziert mit diesen Mitteln.“

Neben Schlafsäcken, Decken und Isomatten zum Schutz vor Kälte können auch Desinfektions- und Hygienemittel oder haltbare Lebensmittel von den Trägern und Initiativen angeschafft und an wohnungslose- und obdachlose Menschen verteilt werden. Darüber hinaus ist es möglich, dass sie zur Sicherstellung von warmen Übernachtungsmöglichkeiten beispielsweise bei dem Betrieb größerer beheizter Zelte oder der Anmietung von Wohncontainern im Rahmen der Kältehilfen finanziell unterstützt werden. Besonders wärmespeichernde Schlafsäcke können für Mädchen und junge Frauen bereitgestellt werden.

Aktive Frauen aus dem Brauchtum in Krefeld besuchten in der vergangenen Sitzungswoche die Krefelder Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers im Landtag in Düsseldorf. Während einer Einführung in die Arbeit des Parlaments konnte die Gruppe einen Eindruck von dessen Arbeitsweise gewinnen. Nach der Teilnahme an einer Plenardebatte auf der Besuchertribüne gab es eine Diskussion mit den beiden Abgeordneten zu aktuellen kultur- und frauenpolitischen Themen.

Die anhaltend hohen Zahlen neuer Flüchtlinge stellen insbesondere die Kommunen vor
große Herausforderungen. Dabei geht es nicht nur um ein Dach über dem Kopf, es geht
auch um Integration. Die Landesregierung hat zuletzt Ende September zusammen mit
den Kommunalen Spitzenverbänden konkrete Vereinbarungen in der aktuellen Krise
getroffen. Das Land Nordrhein-Westfalen wird weitere 808 Millionen Euro zur
Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge an die Kommunen
auszahlen. Für die Stadt Krefeld ergibt sich daraus eine Zuweisung von 8.427.220 Euro,
teilen die beiden Krefelder Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin mit.
Land und Kommunen verpflichten sich zudem gemeinsam zur Schaffung weiterer
Unterbringungskapazitäten.


Britta Oellers und Marc Blondin führen dazu weiter aus: „Das Land Nordrhein-Westfalen
wird seiner Verantwortung gerecht! Wir stellen den Kommunen in Nordrhein-Westfalen
mehr als 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung für die Unterbringung von
geflüchteten Menschen, davon entfallen rund 8 Mio. Euro auf die Stadt Krefeld. Der
Schulterschluss von Kommunen und Landesregierung spielt in dieser Krise eine
entscheidende Rolle und unterstreicht die feste Partnerschaft zwischen Land und
Kommunen. Tatsächlich zahlt Nordrhein-Westfalen fast das Dreifache dessen an die
Kommunen, was vom Bund kommt.


Die Bundesregierung wird ihrer Verantwortung dagegen wieder einmal nicht gerecht.
Die Zahl der geflüchteten Menschen steigt, der Bund hat aber angekündigt, für 2024
seine Unterstützung an die Bundesländer und Kommunen drastisch reduzieren zu
wollen. Das ist der falsche Weg! Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten
aller Bundesländer fordern ein atmendes und auskömmliches Finanzierungssystem. Die
Leistungen des Bundes müssen sich an der Zahl der Flüchtlinge und den tatsächlichen
Belastungen vor Ort orientieren. Umso wichtiger ist es, dass kommunale und
landespolitische Entscheidungsträger wie in Nordrhein-Westfalen an einem Strang
ziehen.“


Hintergrund:
In Nordrhein-Westfalen wird seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine
Großartiges in den Kommunen geleistet. Mehr als 220.000 Menschen aus der Ukraine
wurden inzwischen in Nordrhein-Westfalen aufgenommen. 100.000 Kinder mit
offiziellem Flüchtlingsstatus werden an nordrhein-westfälischen Schulen unterrichtet.
Integration wird in Kindertagesstätten, in Vereinen und dank vieler ehrenamtlicher
Helferinnen und Helfer vor Ort ermöglicht. Gleichzeitig gibt es weiterhin steigende
Migrationszahlen aus anderen Ländern. Allein im vergangenen Jahr wurden mehr als
40.000 Asylsuchende aus anderen Ländern aufgenommen und untergebracht. In einer
gemeinsamen Vereinbarung von Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden
haben sich Land und Kommunen Ende September darauf verständigt, dass das Land
weitere 3000 Plätze in Landeseinrichtungen schaffen und den Kommunen für 2023
weitere 808 Millionen Euro Unterstützung für die Aufnahme, Unterbringung und
Versorgung von Geflüchteten zuweisen wird.

Die anhaltend hohen Zahlen neuer Flüchtlinge stellen insbesondere die Kommunen vor große Herausforderungen. Es geht nicht nur um Unterbringungsmöglichkeiten, sondern auch um Integration. Das Land Nordrhein-Westfalen wird weitere 808 Millionen Euro zur Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge an die Kommunen auszahlen. Für den gesamten Kreis Viersen ergibt sich eine Zuweisung von 9.956.957,74 Euro vom Land und 1.531.206,51 Euro vom Bund, teilen die Landtagsabgeordneten Guido Görtz, Britta Oellers und Dr. Marcus Optendrenk mit. Insgesamt fließen damit ca. 11 Millionen Euro an Unterstützung in den Kreis.

Die Abgeordneten Görtz, Oellers und Dr. Optendrenk: „Das Land Nordrhein-Westfalen wird seiner Verantwortung gerecht! Wir stellen den Kommunen in Nordrhein-Westfalen mehr als 800 Millionen Euro zusätzlich für die Unterbringung von geflüchteten Menschen zur Verfügung.“

Im Einzelnen erhalten Brüggen 465.101,05 Euro, Grefrath 395.031,07 Euro, Kempen 921.015,10 Euro, Nettetal 1.134.042,51 Euro und Niederkrüchten 453.418,79 Euro. Nach Schwalmtal fließen 522.169,20 Euro. Des Weiteren fließen 1.978.186,20 Euro nach Viersen und Willich erhält 1.339.258,55 Euro. Tönisvorst wird mit 760.357,73 Euro unterstützt. Der Kreis Viersen bekommt eine Zuweisung von 3.962.634,12 Euro.

Das Land unterstützt die Kommunen mit einem Vielfachen dessen, was vom Bund kommt. Die Bundesregierung wird ihrer Verantwortung dagegen wieder einmal nicht gerecht. Die Zahl der geflüchteten Menschen steigt, der Bund jedoch kündigt an, seine Unterstützung für 2024 an die Bundesländer und Kommunen drastisch reduzieren zu wollen. Umso wichtiger ist der Schulterschluss zwischen den Kommunen und der Landesregierung und damit einhergehend, dass alle kommunalen und landespolitischen Entscheidungsträger an einem Strang ziehen.

Vertreterinnen und Vertreter der Dachdecker-Innung Krefeld besuchten in
der vergangenen Sitzungswoche die Krefelder Landtagsabgeordneten
Marc Blondin und Britta Oellers im Landtag in Düsseldorf. Zunächst erfolgte
eine Einführung in die Arbeitsweise des Parlaments. Im Anschluss an den
Besuch einer Plenardebatte führten sie eine informative Diskussion über
den Abbau von Bürokratie und die Reduzierung von Vorschriften.

Die Landfrauen aus Neukirchen-Vluyn besuchten in der vergangenen
Sitzungswoche die Krefelder Landtagsabgeordneten Marc Blondin und
Britta Oellers im Landtag in Düsseldorf. Während einer Einführung in die
Arbeit des Parlaments konnte die Gruppe einen Eindruck von dessen
Arbeitsweise gewinnen. Nach der Teilnahme an einer Plenardebatte auf der
Besuchertribüne gab es eine Diskussion mit den beiden Abgeordneten zu
aktuellen landwirtschaftlichen und politischen Themen.

Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des TSV Bockum 1901 e.V. in
Krefeld. In der ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte
2022“erhalten sie insgesamt 200.048 Euro für die Modernisierung des Vereinsheims und
die Erweiterung einer Halle. Mit „Moderne Sportstätte 2022“hat die Landesregierung das
größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat –
Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen
eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer
Sportstätten und Sportanlagen durchführen können. Dazu erklären die CDU-
Landtagsabgeordneten Marc Blondin und Britta Oellers:
„Mit dem Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“setzt die Landesregierung ein
deutliches Zeichen und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1. Unsere Vereine
können so ihren Mitgliedern ein gutes Sportangebot bieten und begeistern mehr Leute für
ihre Sportarten.
Der TSV Bockum will in Höhe von 931.321 Euro die Modernisierung und Erweiterung
durchführen. Aus dem Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“erhält
der Verein dazu rund 200.000 Euro Mit dem Förderbescheid können die Verantwortlichen
des TSV Bockum mit den Arbeiten beginnen.
Wir freuen uns sehr, dass der TSV Bockum nun die Möglichkeit hat, eine moderne und
bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten. Denn nur wenn Sportstätten auf dem neuesten
Stand sind, können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft
wahrnehmen.“

Die Polizei NRW wächst – auch im Kreis Viersen. Allein in diesem Jahr haben zum 1. September 3.000 Polizeianwärterinnen und -anwärter ihre Ausbildung bei der Polizei in NRW begonnen. Das ist der größte Einstellungsjahrgang in der Geschichte der Polizei NRW. Die Kreispolizeibehörde Viersen profitiert davon in diesem Jahr mit vier zusätzlichen Stellen. Im Vergleich zu 2015 wächst die Polizei im Kreis damit um fast 50 Stellen an. „Das bedeutet auch zusätzliche Sicherheit für die Menschen im Kreis Viersen,“ so die CDU-Landtagabgeordneten Guido Görtz, Britta Oellers und Marcus Optendrenk. „Bürgernähe und konsequente Verfolgung von Straftaten bleiben Markenzeichen der Polizei in unserem Land“, so die Angeordneten.  

Dank des Programms „Taskforce 3000“ wurden junge Menschen überall im Land ganz gezielt auf die Möglichkeit angesprochen, in der Polizei ihre Ausbildung zu machen. Dadurch haben sie den Polizeiberuf genauer kennengelernt. „Wir müssen die jungen Menschen früh über diese wertvolle Arbeit und die Chancen einer Laufbahn in der Polizei informieren. Das ist die Erfahrung, die wir überall machen“, so die CDU-Abgeordneten. Es habe Sinn, sich auf diese Weise für Demokratie, Freiheit und Gesellschaft einzubringen. 

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat die jährliche Personalverteilung für

die 47 Kreispolizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. Das Polizeipräsidium Krefeld profitiert hierbei von 1,26 neuen Planstellen bei den Polizeivollzugs- und Verwaltungsbeamten. Die Planstellen sind somit von 521 in 2021 auf nun 523,51 Stellen aufgewachsen.

Bei den Regierungsbeschäftigten ergibt sich ein leichter Rückgang um 0,81 Stellen auf 129,68 Stellen. Im Vergleich zum Jahr 2021 ergibt sich jedoch immer noch ein Zuwachs von 4,92 Stellen.

Dazu erklären die Krefelder Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin:

„Es freut uns, dass die Krefelder Polizei weiter durch die Landesregierung gestärkt wird. Krefeld hat in den letzten Jahren somit kontinuierlich mehr Personal erhalten. Von 645,76 Gesamtstellen im Jahr 2021 ging es rauf auf nun 653,19 Gesamtstellen. Der Zuwachs bei den Polizeivollzugs- und Verwaltungsbeamten sorgt für Entlastung und ermöglicht es, Problembereiche stärker in den Fokus zu nehmen. Die Landesregierung setzt damit ihren Kurs zur Stärkung der inneren Sicherheit fort. Sie unterstützt alle 47 Kreispolizeibehörden in NRW ab September mit mehr Stellen für Beamte.

Dieser Kurs wird zukünftig noch weiter fortgesetzt. Durch die weitere Erhöhung können mittlerweile bis zu 3.000 Kommissarsanwärterinnen und -anwärter jährlich eingestellt werden.“

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