Moderner, digitaler, attraktiver: Wir fördern ÖPNV und Nahmobilität in der Krise

Mit Stimmen der NRW-Koalition hat diese Woche der Haushalts- und Finanzausschuss auch zwei Sonderprogramme im Verkehrsbereich in Höhe von jeweils 50 Millionen Euro beschlossen. Dazu erklären die CDU Landtagsabgeordneten Britta Oellers und Marc Blondin:

„Kommunale Straßen, Rad- und Fußwege bei uns in Krefeld können ab sofort weiter verbessert werden. Es stehen jetzt zusätzliche Mittel zur Verfügung, um beispielsweise Schlaglöcher auszubessern oder andere schnell umzusetzende Maßnahmen anzugehen.

Außerdem machen wir den ÖPNV moderner, digitaler und attraktiver mit einem weiteren Sonderprogramm. Damit entlastet das Land die Kommunen und hilft den ÖPNV in Krefeld nachhaltig zu verbessern“, so Blondin und Oellers.

Einen großen Beitrag leistet das Land außerdem zusätzlich, um  die unmittelbaren Folgen der Corona-Krise im ÖPNV zu meistern. Hierfür werden 700 Millionen Euro (zunächst 200 Mio. Euro Landesanteil, 500 Mio. Bundesanteil) bereitgestellt, um die Fahrgeldausfälle im ÖPNV auszugleichen. Damit leisten wir einen großen Beitrag für ein leistungsfähiges öffentliches Verkehrssystem, das attraktiv und zukunftsfähig bleibt.“

Hintergrund:

Das Nordrhein-Westfalen-Programm I beinhaltet konjunkturpolitische Maßnahmen als Ergänzung zum Bundes-Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes. Der Haushalt- und Finanzausschuss hat am 29.06.2020 über die konkreten Projekte, die nach §31 Absatz 2 Satz 1 des Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 von der Landesregierung eingereicht worden sind, abgestimmt.

• „Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunaler Verkehrsinfrastruktur Straße und Radwege“ läuft bis Ende 2021. Förderung bis zu 90 %. Z.B. Deckensanierung u. andere schnell umzusetzende Maßnahmen.
• „Sonderprogramm für kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV“ hat eine Laufzeit von zwei Jahren. Das Land fördert ebenfalls mit bis zu 90 Prozent.