Gemeinsam digital in die Zukunft

Die Landesregierung unterrichtete den Landtag zur NRW-Digitalstrategie. Dabei wurde deutlich: Die Ziele sind klar vorgegeben. Der Zeitliche Rahmen ist festgelegt. Die Digitalstrategie für Nordrhein-Westfalen steht! Die NRW-Koalition setzt damit ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um.

Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte noch vollmundig angekündigt, die Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen umzusetzen. Doch es blieb bei der Ankündigung und die Menschen im Land waren zu Recht, ganz analog, enttäuscht. Die NRW-Koalition hat dagegen zügig eine konkrete Digitalstrategie erarbeitet, die fortlaufend realisiert und aktualisiert wird.

Es war von Anfang an klar: Die Digitalstrategie wird eine Strategie, an der sich alle beteiligen können. Bürgerinnen und Bürger, Expertinnen und Experten, Unternehmen und die Politik. Nach diesem Arbeitsprozess von fast einem Jahr haben wir gemeinsam eine gute Grundlage geschaffen, die die Digitalisierung als gesamtgesellschaftliches Thema ansieht, 5G genauso in den Blick nimmt, wie die Forschung oder Block-Chain-Verfahren und regionale Schwerpunkte und Bedürfnisse berücksichtigt.

Wir als CDU-Fraktion freuen uns, dass sich auch unsere Ideen in der Strategie wiederfinden. Wichtige Punkte sind für uns unter anderem, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, den mündigen Bürger zu stärken und gleichzeitig auch den Datenschutz zu verbessern. So sieht moderne Politik aus – sie beteiligt die Menschen und entwickelt sich weiter.